Die Worte vom gläsernen Bürger werden in vielfacher Weise überstrappaziert und öden dann zurecht an. Was derzeit aber auf EU-Ebene beschlossen werden soll, hat die Kraft eine solche Dystopie tatsächlich schon bald Realität werden zu lassen. Der sog. Coronapass soll ein QR-Code werden, der wie in Israel elektronisch gescannt wird und den Ladenbesitzer dann auf eine Webseite umleitet, die den Impfstatus der entsprechenden Person abfragt. Die Kritik der Datenschützer, daß solche Zugriffe nicht zentral gespeichert werden dürfen ist hingegen eine pure Themenverfehlung. Tatsache ist, daß Geheimdienste Vollzugriff auf diese Daten haben werden, ob sie jetzt verschlüsselt sind oder nicht. Wenn Sie also das nächstemal in ein Geschäft gehen und dort eine Kamera, ein Handy oder einen Computer bestellen, dann kann Ihnen der Geheimdienst gleich eine verwanzte Version zukommen lassen, für den Fall daß er Sie beobachten oder sonstwie terrorisieren will. Schlimmer noch kann westlicher Geheimdienst den Abruf der Daten auf der Webseite, falls wirklich gewünscht, gezielt stören und Ihnen so bereits den Zutritt in das Geschäft oder eine Kulturveranstaltung verweigern. Unserer Meinung nach eine klare Menschenrechtsverletzung. Zu versuchen den Zugriff auf besonders schützensewerte Daten zu restringieren ist vielfach nutzlos. Solche Daten dürfen erst gar nicht erhoben werden. Ob der Autor unter solchen Umständen seine Seite www.elstel.org wird weiter vollumfänglich betreiben können, wird sich erst zeigen müssen. Dabei wäre eine Lösung, welche die Persönlichkeitsrechte nicht verletzt, einfach realisierbar: eine Eintragung über den Impfstatus im Reisepass. Das wäre dann auch gleichzeitig zweckdienlich, denn dort wird man die Information ohnehin brauchen.
Nur wenige Stunden nach dem 601.Tag entschied ein anderes New Yorker Gericht gegen meine Berufung auf Freiheit — und verdammt mich damit auf unbestimmte Zeit ohne Gerichtsverfahren in Hausarrest zu bleiben. Ich habe kürzlich mit The Guardian gesprochen und ausführlich dargelegt, wie es ist, wenn meine Freiheiten von einem Megakonzern gestohlen werden, weil sie dafür verantwortlich gemacht werden, daß sie absichtlich krebserregende Abfälle auf dem Land der Ureinwohner entsorgt haben. Ich kann nicht einmal meine Wohnung verlassen, um die Post in der Lobby meines Gebäudes zu holen. Ich kann keine Medikamente kaufen, wenn mein Kind krank ist. Ich kann nicht einmal neben meiner Frau im Bett liegen, ohne daß die Regierung an meinem Knöchel jede meiner Bewegungen überwacht. Aber ich weiß, daß dieser Kampf viel größer ist als ich selbst.
Bolsonaro sagt, es sei sein “Traum”, den Amazonas-Regenwald für den Bergbau zu öffnen, aber für die Ureinwohner, für die er ihre Heimat ist, ist es ein Albtraum. Sie werden verschwinden, wenn ihr Land gestohlen wird. Dieser Angriff ist ein Angriff auf die Natur und ein Angriff auf uns alle. Bolsonaro will seinen Plan in den nächsten Wochen durch den Kongress bringen, deshalb müssen wir schnell handeln.
Präsident Biden weiß, daß der Amazonas für die Zukunft unseres Klimas entscheidend ist. Der neu ernannte US-Klimabeauftragte John Kerry hat das Mandat, für den Amazonas zu handeln und Führungskräfte wie Alessandra Munduruku zu unterstützen. In der letzten Woche hat das Eindringen illegaler Bergleute in die Gebiete der Munduruku zugenommen. Sie haben schweres Gerät, Waffen und wahrscheinlich COVID-19 mitgebracht.
Manfred Hiebel: … Ich rede von der Liste mit den Suchbegriffen, mit denen deutsche Unternehmen und Politiker ausgespäht wurden. Wenn es nämlich nur um die Aufdeckung von illegalen Waffenexporten geht, so würde dazu das Abhören durch den Bundesnachrichtendienst vollkommen ausreichen, und man muß dafür nicht auch noch die NSA einschalten. Um diese Liste herauszurücken, müsse sie sich erst von ihren „Verbündeten“ eine Genehmigung einholen, so Merkel. Daran erkennt man, daß das ganze Kohlsche Geschwätz von Demokratie in Frieden und Freiheit reine Volksverdummung ist. Wer heute in Deutschland glaubt, er lebe in einem freien und unabhängigen Rechtsstaat, der gaukelt sich selbst etwas vor oder läßt sich etwas vorgauckeln, was mit der täglichen Realität nichts zu tun hat. …
