little monkey

elstel.org

by Elmar Stellnberger

Ein wahres Wort zur Asylpolitik in Deutschland und Österreich

Category: general,
Source: info,
Language: de,
Type:
new
.

Die meisten Menschen, die zu uns als Flüchtlinge kommen, haben laut Genfer Flüchtlingskonvention und dem Völerrecht gar kein Recht auf Asyl. Wenn es in einem syrischen Dorf genau einen Lehrer gebe der sich kritisch zum Regime äußert und daraufhin verfolgt wird oder Angst hat umgebracht zu werden, dann hat genau dieser eine Lehrer Recht auf Asyl; so Herr Univ. Prof. Michael Geistlinger. Natürlich können wir auch den vielen Vertriebenen ein humanitäres Bleiberecht einräumen, doch eine völkerrechtliche Verpflichtung dazu existiert nicht. Überdies wäre es viel effektiver den Menschen in den Nachbarländern zu helfen, damit diese später wieder zurückkehren und ihr Land aufbauen können. Anstatt dafür zu sorgen, daß jene, die tatsächlich von fremden Regimen oder Geheimdiensten verfolgt werden, die Möglichkeit haben nach Europa zu kommen und hier Asyl zu erhalten, hat u.a. Frau Angela Merkel mit ihrer „Einladung” eine Völkerwanderung provoziert, während der deutsche Geheimdienst sogar mit dem syrischen Regime unter Assad zusammenarbeiten darf. Wer wirklich verfolgt wird, muß in so einem System unter die Räder kommen.




Sagen Sie „Nein” zu einem österreichischen Spitzelstaat!

Category: general,
Source: action,
Language: de,
Type:
new
.

Das neue Staatsschutzgesetz, das am 27.Jänner im Parlament abgestimmt werden soll, enthält antidemokratische Züge. So gibt es etwa anders als im Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, wie es unsere Richter zuerst gekippt hatten, keinen Schutz für Whsitleblower: Es gibt keinen Passus der Medien ausnimmt und auf das Redaktionsgeheimnis verweist um Informanten zu schützen. Überwacht werden kann ohne richterlichen Beschluß auf einen Verdachtsmoment hin sehr viel inklusive Bewegungsmuster, Emails und Social Media. Es ist vorgesehen die Daten alsdann an ausländische Geheimdienste weiterzugeben. Auch die Gefahr eines „Landfriedensbruches ” wie beispielsweise durch die Teilnahme an einer Demonstration gilt als Überwachungsgrund.

» mehr dazu auf der Webseite von Klaus Schreiner.



Say “No” to an Austrian Surveillance State!

Category: general,
Source: action,
Language: en,
Type:
new
.

On 2016-01-27 the Austrian parliament will vote for or against the new 'State Protection Law' (Staatsschutzgesetz). It contains a lineament which can be seen as anti-democratic. Other than the data preservation law (Vorratsdatenspeicherung) as previously rejected by lawyers there will be no protection for whistleblowers. There is no passage which would exclude the media so that people who give information to the media could be protected. The bill contains a far reaching surveillance authority including to store when people go where as well as electronice communication like emails and social media; all of it without the consent of a lawyer. The data will be forwarded to foreign intelligence. Participating in a demonstration can be reason enough to be put under surveillance (because of so called 'Landfriedensbruch' i.e. breaking the country´s quietude.).

» more in German on the website of Klaus Schreiner.



Versuchen Sie den hungernden Menschen in Madaya zu helfen!

Category: general,
Source: action,
Language: de,
Type:
new
.

Obwohl die jüngsten Hilfslieferungen für Madaya in Syrien nun endlich nach drei Monaten durchgekommen sind, besteht keine Garantie, daß dies auch weiterhin der Fall sein wird. Wir können nicht einfach zuschauen wie in Syrien 40.000 Menschen aufgrund undurchdringlicher Belagerungsringe um verschiedene Städte und Dörfer zu Tode hungern. Fordern Sie UN Generalsekretär Ban Ki-moon dazu auf, alle Parteien inklusive der Türkei, dem Iran und deren Verbündeten zusammenzubringen um etwas gegen die Blockade infolge der Belagerungen tun zu können.

» zur Petition von Avaaz.



Save Madaya from Starvation!

Category: general,
Source: action,
Language: en,
Type:
new
.

Though the latest aid deliveries for Madaya in Syria have succeeded after three month of starvation there is no guarantee that they can continue. We cannot stand by and watch while 40,000 Syrians starve to death because of a tight siege around various towns and villages in Syria. Ask the UN Secretary General Ban Ki-moon to bring all parties together including Turkey, Iran, and their allies trying to lift the siege on Madaya and other besieged towns in Syria.

» to the petition by Avaaz.