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by Elmar Stellnberger

Krieg und Flucht aus dem Nahen Osten

Kategorie: general,
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Ein wahres Wort zur Asylpolitik in Deutschland und Österreich

Kategorie: general,
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Die meisten Menschen, die zu uns als Flüchtlinge kommen, haben laut Genfer Flüchtlingskonvention und dem Völerrecht gar kein Recht auf Asyl. Wenn es in einem syrischen Dorf genau einen Lehrer gebe der sich kritisch zum Regime äußert und daraufhin verfolgt wird oder Angst hat umgebracht zu werden, dann hat genau dieser eine Lehrer Recht auf Asyl; so Herr Univ. Prof. Michael Geistlinger. Natürlich können wir auch den vielen Vertriebenen ein humanitäres Bleiberecht einräumen, doch eine völkerrechtliche Verpflichtung dazu existiert nicht. Überdies wäre es viel effektiver den Menschen in den Nachbarländern zu helfen, damit diese später wieder zurückkehren und ihr Land aufbauen können. Anstatt dafür zu sorgen, daß jene, die tatsächlich von fremden Regimen oder Geheimdiensten verfolgt werden, die Möglichkeit haben nach Europa zu kommen und hier Asyl zu erhalten, hat u.a. Frau Angela Merkel mit ihrer „Einladung” eine Völkerwanderung provoziert, während der deutsche Geheimdienst sogar mit dem syrischen Regime unter Assad zusammenarbeiten darf. Wer wirklich verfolgt wird, muß in so einem System unter die Räder kommen.




Sagen Sie „Nein” zu einem österreichischen Spitzelstaat!

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Das neue Staatsschutzgesetz, das am 27.Jänner im Parlament abgestimmt werden soll, enthält antidemokratische Züge. So gibt es etwa anders als im Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, wie es unsere Richter zuerst gekippt hatten, keinen Schutz für Whsitleblower: Es gibt keinen Passus der Medien ausnimmt und auf das Redaktionsgeheimnis verweist um Informanten zu schützen. Überwacht werden kann ohne richterlichen Beschluß auf einen Verdachtsmoment hin sehr viel inklusive Bewegungsmuster, Emails und Social Media. Es ist vorgesehen die Daten alsdann an ausländische Geheimdienste weiterzugeben. Auch die Gefahr eines „Landfriedensbruches ” wie beispielsweise durch die Teilnahme an einer Demonstration gilt als Überwachungsgrund.

» mehr dazu auf der Webseite von Klaus Schreiner.



Versuchen Sie den hungernden Menschen in Madaya zu helfen!

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Obwohl die jüngsten Hilfslieferungen für Madaya in Syrien nun endlich nach drei Monaten durchgekommen sind, besteht keine Garantie, daß dies auch weiterhin der Fall sein wird. Wir können nicht einfach zuschauen wie in Syrien 40.000 Menschen aufgrund undurchdringlicher Belagerungsringe um verschiedene Städte und Dörfer zu Tode hungern. Fordern Sie UN Generalsekretär Ban Ki-moon dazu auf, alle Parteien inklusive der Türkei, dem Iran und deren Verbündeten zusammenzubringen um etwas gegen die Blockade infolge der Belagerungen tun zu können.

» zur Petition von Avaaz.



Umwelt- und Klimaschutz!

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100% saubere Energie bis 2050

Wissenschaftler warnen uns seit langem, daß sich die Erderwärmung jenseits unserer Kontrollmöglichkeiten beschleunigen könnte. Das wäre u.a. der Fall wenn die Permafrostböden in der artkischen Tundra auftauen und dabei große Mengen an Methan in die Atmosphäre gelangen würden. Unterschreiben Sie diesen Aufruf von Avaaz an alle „nationalen, lokalen und internationalen Führungspersönlichkeiten”, zur COP21 Vereinbarung zu stehen; und „fair und mit Rücksichtnahme auf die Verletzlichsten unter uns” wie notwendig für eine Dekarbonisierung bis 2050 einzutreten. „Die wichtigste Petition, die wir je forciert haben”, sagt auch Avaaz.

hier geht es zur Petition [https]

Wir haben es satt!

Der Bund für Umwelt- und Naturschutz in Deutschland ruft zum Protest auf, da neue, immer größere Megaställe geplant werden, obwohl der Fleischkonsum in Deutschland rückläufig ist. Problematisch sind einmal abgesehen vom Tierleid die Belastung des Grundwassers durch zu viel Gülle sowie sich ausbreitende Antibiotikaresistenzen (unsere Meldung vom 02.09.2015). Kleine bäuerliche Betriebe müssen aufgeben, da sie mit den subventionierten Megabetrieben nicht konkurrieren können. Die weltweit immer größeren Mengen an Nutztieren sind zudem ein Problem für das Klima. Auch die Artenvielfalt leidet unter der Überdüngung.

zum Protestaufruf des BUNDes [https]

EU-Kommission läßt neuen Bienenkiller zu.

Die Europäische Kommission hat eine neue Art von Bienenkiller (Flupyradifurone) als Spritzmittel aus der Klasse der Neonicotinoide (von Bayer) zugelassen, während das Überleben unserer Bienenvölker und damit große Teile unserer Nahrungsmittelproduktion auf dem Spiel stehen.

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