little monkey

elstel.org

by Elmar Stellnberger

Glücklichen 21.12.2014, Frohes Fest!

Kategorie: general,
Quelle: info,
Sprache: de,
Typ:
new
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Die „Redaktion” von elstel.org dankt ihren Lesern für dieses Jahr und wünscht allen ein frohes Fest.

Zur Erinnerung an das, was uns allen wohl irgendwann zwischen 2011 und 2012 verloren gegangen ist, gibt es unter www.elstel.org/index.html noch einmal diese Homepage, so wie sie im Jahr 2011 online war.




Kein Steuergeld für neue Atomkraftwerke!

Kategorie: general,
Quelle: action,
Sprache: de,
Typ:
update
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Der neue EU-Investitionsplan von Jean-Claude Juncker zur Ankurbelung der Wirtschaft würde etwa 100 Milliarden Euro oder ein Drittel aller Ressourcen nur in neue Atomkraftwerke stecken. Das muß verhindert werden, denn wir glauben, daß Atomkraft keine zukunfstfähige Perspektive bietet:

  • Atomstrom ist ökonomisch gesehen unrentabel.
  • Atomenergie ist riskant (siehe Fukushima).
  • das Endlagerungsproblem ist ungelöst. Weltweit gibt es kein sicheres Endlager für Atommüll und es ist auch keines in Aussicht. Selbst in den Zwischenlagerstätten in Deutschland rosten immer wieder unerwartet Fässer durch und es tritt Radioaktivität aus. Man denke da nur an Wassereinbrüche in Bergwerksstollen ...
  • Die Kosten für die Endlagerung werden der Allgemeinheit aufgebürdet, während Stromerzeuger oft hohe Profite einfahren.
  • auch in Japan überlegt die Regierung einige AKWs wieder ans Netz gehen zu lassen, obwohl die Japaner so viel Energie eingespart haben, daß dies eigentlich gar nicht notwendig wäre. Kein Wunder: ein abgeschriebenes Atomkraftwerk ist für die Betreiber wie eine Gelddruckmaschine.
  • Uran ist auch nur eine begrenzte Ressource, die bei massivem Atomausbau bald zu Ende gehen würde.
  • Atomenergie ist nicht CO2-neutral. Von Abbau über Transport bis hin zur Endlagerung wird CO2 freigesetzt.
  • Schon heute ist die Energieausbeute durch Nuklearenergie geringer als durch erneuerbare Energien.

Greenpeace: Kein Steuergeld für Atomstrom
Friends Of Earth: Stop State Support for Nuclear
www.ots.at: EU-Investitionsplan (APA-OTS)
www.sonnewindwaerme.de: EU-Investitionsplan




ISDS: Inwieweit können wir unseren Politikern noch trauen?

Kategorie: general,
Quelle: article,
Sprache: de,
Typ:
update
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Inwieweit können wir unseren Politikern noch trauen wenn es um TTIP, CETA und Investorenschutzklauseln geht?
lesen Sie über:
  • den Bundeskanzler von Österreich, Werner Faymann
  • die Europäische BürgerInitiative gegen TTIP und CETA
  • über ACTA, TTIP und CETA

Anmerkung: Text ist von ISDS.html.de zu TTIP.html.de verschoben worden



Jean-Claude Juncker gegen ISDS-Schiedsgerichte

Kategorie: general,
Quelle: article,
Sprache: de,
Typ:
new
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Jean-Claude Juncker, welcher als Befürworter der geplanten transatlantischen Handelsabkommen bekannt ist, hat nun in einer mutigen Aussage sichergestellt: „Meine Kommission wird nicht akzeptieren, daß die Rechtssprechung der Gerichte in EU-Mitgliedsstaaten durch Sonderregelungen für Investorenklagen eingeschränkt wird. Rechtsstaatlichkeit und Gleichheit vor dem Gesetz müssen auch in diesem Kontext gelten.“ (gemäß der Krone Zeitung am 2014-12-17). Weiters sagte er wörtlich: „In dem Abkommen, das meine Kommission diesem Haus am Ende der Verhandlungen vorlegen wird, wird nichts den Zugang zur innerstaatlichen Rechtssprechung einschränken oder Geheimgerichten das letzte Wort bei Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten einräumen.“

Lesen Sie mehr auf https://www.elstel.org/ISDS.html.de




Investor State Dispute Resolution und Menschenrechtsverletzungen

Kategorie: general,
Quelle: article,
Sprache: de,
Typ:
new
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Sogenannte 'Investor State Dispute Resolutions' würden unsere Demokratie und nationale Souveränität, so wie wir sie heute kennen, abschaffen: Unternehmen könnten gegen jedes Gesetz klagen, das ihre zukünftigen Profite gefährdet. Sie können die Öffentlichkeit dazu zwingen hohe Schadenersatzforderungen zu zahlen oder sogar noch schlimmer Konsumenten-, Sozial- und Umweltschutzregelungen zurückzunehmen. Die Gerichtsverfahren würden unter Ausschluß der Öffentlichkeit ohne jede Möglichkeit zur Berufung abgehalten. Sogar die lokale Verfasssung und die Menschenrechte würden diesen Schiedsgerichten untergeordnet werden, was Unternehmen und Multinationals quasi einen Freibrief für Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gibt. Unglaublich aber wahr.

Die Beispiele wurden von Attac München zur Verfügung gestellt; es sollte sich jedoch auch für alle auszahlen, die diese Beispiele schon kennen, da wir zusammengefaßt und an einigen Punkten noch einmal genauer nachrecherchiert haben.

» English version has also been redacted! «